Autor: Van Hoang

Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen.
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB

Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB

Strafrecht, Strafrecht BT: Nichtvermögensdelikte
Objektiver Tatbestand (Uneidliche) Aussage als Zeuge / Sachverständiger vor Gericht / oder anderen zuständigen Stelle (Str.) "Falsch" (Eselsbrücke: www) h.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wirklichkeit m.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wissen m.M.: Pflichttheorie: Hätte der Zeuge bei gehöriger Anstrengung seines Erinnerungsvermögens zur richtigen Aussage gelangen können? Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Rechtsfolgeregel Aussagenotstand, § 157 StGB (iVm. § 11 Abs. 1 Nr. 1a StGB: Angehörige; beachte: Schwägerschaft endet nicht durch Scheidung, § 1590 Abs. 2 BGB) Tätige Reue, § 158 StGB Qualifikation § 154 StGB (Meineid)
Falsche Verdächtigung, § 164 StGB

Falsche Verdächtigung, § 164 StGB

Strafrecht, Strafrecht BT: Nichtvermögensdelikte
Objektiver Tatbestand Tathandlung Einen anderen falsch verdächtigen oder Sonstige Behauptung, § 164 Abs. 2 StGB Tauglicher Adressat der Verdächtigung Behörde (§ 11 Abs. 1 Nr. 7 StGB) Amtsträger, der zur Entgegennahme von Anzeigen zuständig ist  Subjektiver Tatbestand Vorsatz (bzgl. objektivem Tatbestand, dolus eventualis ausreichend) Wider besseres Wissen: Unwahrheit der Behauptung (Str.) Worauf muss sich die Unwahrheit beziehen? Literatur: Bzgl. der mitgeteilten Tatsachen Rechtsprechung: Bzgl. des strafrechtlichen Vorwurfs (wegen Schutz der Rechtspflege, vgl. Legalitätsprinzip) Absicht (Achtung! dolus directus 1. Grades!) Behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahme gegen den Verdächtigten herbei
Strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff

Strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff

Strafrecht, Strafrecht BT: Nichtvermögensdelikte
Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff1 spielt zum einen eine große Rolle bei § 113 Abs. 3 StGB, wo es dabei um di Rechtmäßigkeit eines Handeln eines Vollstreckungsbeamten geht. Zusätzlich spielt der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff auch eine wesentliche Handlung bei der Notwehr gem. § 32 Abs. 2 StGB. Ist das Handeln rechtmäßig, liegt kein (gegenwärtiger), rechtswidriger Angriff vor und somit keine Notwehrlage. (mehr …)
Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis

Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht BT
Im Beamtenverhältnis ist meist das Problem bei der VA-Qualität bei der Außenwirkung. Dabei muss erörtert werden, ob nun Außenwirkung vorliegt oder es sich dabei um eine verwaltungsinterne Regelung handelt. Dazu wird wie folgt unterschieden: Außenwirkung liegt vor, und demnach ein VA, wenn dadurch das Grundverhältnis betroffen ist. Außenwirkung liegt nicht vor, und demnach kein VA, wenn lediglich das Betriebsverhältnis betroffen ist. Maßnahmen (nicht abschließend) Umsetzung Versetzung Abordnung Eine Umsetzung bezeichnet die Zuweisung eines Beamten zu einer anderen Dienststelle innerhalb derselben Behörde. Sie entfaltet keine Außenwirkung und ist daher nicht mittels einer Anfechtungsklage angreifbar. Betroffen wird lediglich das Betriebsverhältnis (Organisationsrege
Täuschungshandlung, § 263 StGB (Betrug)

Täuschungshandlung, § 263 StGB (Betrug)

Strafrecht BT: Vermögensdelikte
Konkludente (schlüssige) Täuschung Das Verhalten des Täters muss ausgelegt werden. Dabei wird die Frage gestellt, welchen Erklärungswert das Verhalten des Täters hat. Festgestellt wird dies nach den Grundsätzen der Auslegung gem. §§ 133, 157 BGB, also aus Sicht eines objektiven Dritten. Wie versteht die allgemeine Verkehrsauffassung das Verhalten unter den konkreten Umständen? Beispiele: Eingehen einer vertraglichen Vereinbarung, Vertragspartner erklärt schlüssig, dass er zur Vertragserfüllung willig und im Stande ist - Zahlungswilligkeit (innere Tatsache) und Zahlungsfähigkeit (äußere Tatsache). Anbieten von Produkten bzw. Dienstleistungen Vertragspartner erklärt durch Anbieten von Produkten bzw. Dienstleistungen nicht konkludent, dass der Preis angeme
Betrug, § 263 StGB

Betrug, § 263 StGB

Strafrecht BT: Vermögensdelikte
Schema: Betrug, § 263 StGB im Überblick: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung Hervorrufen eines Irrtums Vermögensverfügung Vermögensschaden Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht Objektive Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung Vorsatz bzgl. der objektiven Rechtswidrigkeit Stoffgleichheit Rechtswidrigkeit Keine Besonderheiten. Es wird auf die allgemeinen Grundsätze verwiesen. Schuld Qualifikation (besonders schwerer Fall, § 263 Abs. 3 StGB) Strafantrag, § 263 Abs. 4 i.V.m. §§ 247, 248a StGB Schema: Betrug, § 263 StGB im Detail: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung "Täuschung über Tatsachen" (vs. Werturteile / zukünftige Ereignisse) Innere und äußer