Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch (VollzugsFBA)
Der Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch (VollzugsFBA) ergibt sich nicht aus §…
Entbehrlichkeit des Vorverfahrens (Widerspruchverfahren)
In bestimmten Fällen kann von einem Vorverfahren (Widerspruchsverfahren)…
Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen
Die Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen iSv. § 36 VwVfG…
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB
Objektiver Tatbestand (Uneidliche) Aussage als Zeuge / Sachverständiger…
Falsche Verdächtigung, § 164 StGB
Objektiver Tatbestand Tathandlung Einen anderen falsch verdächtigen oder…
Strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff
Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff1 spielt zum einen eine große…
Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis
Im Beamtenverhältnis ist meist das Problem bei der…
Täuschungshandlung, § 263 StGB (Betrug)
Konkludente (schlüssige) Täuschung Das Verhalten des Täters muss…
Betrug, § 263 StGB
Schema: Betrug, § 263 StGB im Überblick: Objektiver…
Vermögensbegriff, § 263 StGB (Betrug)
Dieser Beitrag befasst sich mit dem Vermögensbegriff im…
Regelnormen im BGB und entsprechende Sondernormen im HGB
Dieser Beitrag soll dir als tabellarischer Überblick über…
actio libera in causa (alic)
actio libera in causa (alic) Die actio libera in causa (alic)…
AGB-Prüfung
Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Vorliegen Einbeziehung…
Unsicherheitseinrede, § 321 BGB
Synallagmatisches Vertragsverhältnis Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Kein Ausschluss…
Schema: Kündigungsschutzklage (Zulässigkeit)
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche…