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Schuldrecht AT

Schema: Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB

Schema: Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB

Schuldrecht AT, Zivilrecht
Schuldverhältnis Geschäftsgrundlage Umstand, § 313 Abs. 1 BGB Reales Element Hypothetisches Element Normatives Element Schwerwiegende Veränderung der Umstände gem. § 313 Abs. 1 BGB, oder Vorstellungen darüber stellen sich als falsch heraus gem. § 313 Abs. 2 BGB Unzumutbarkeit des Festhaltens am unveränderten Vertrag Rechtsfolgen Vertragsanpassung Rücktrittsrecht, Kündigungsrecht, § 313 Abs. 3 BGB (mehr …)
Schema: Rücktritt, § 323 BGB

Schema: Rücktritt, § 323 BGB

Schuldrecht AT, Zivilrecht
Synallagmatischer Vertrag Nicht- oder Schlechtleistung Erfolgloser Fristablauf ggf. Entbehrlichkeit der Frist, § 323 Abs. 2 BGB Rücktrittserklärung, § 349 BGB Keine Ausschlussgründe Teilleistung, § 323 Abs. 5 Satz 1 BGB Schlechtleistung, § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB Gläubiger verantwortlich für den Umstand, § 323 Abs. 6, 1. Alt. BGB Gläubiger im Annahmeverzug, § 323 Abs. 6, 2. Alt. BGB Verjährung, § 218 Abs. 1 Satz 1 BGB Rechtsfolge §§ 346 ff. BGB; Wirkung des Rücktritts Rücktritt = rechtsvernichtende Einwendung Rücktritt = anspruchsbegründende Voraussetzung (mehr …)
Schema: Abtretung (Zession), §§ 398 ff. BGB

Schema: Abtretung (Zession), §§ 398 ff. BGB

Schuldrecht AT, Zivilrecht
Abtretungsvertrag Bestehen einer Forderung des Zedenten Bestimmbarkeit der Forderung Übertragbarkeit der Forderung Rechtsfolge I. Abtretungsvertrag Eine Abtretung gem. § 398 BGB erfordert zunächst, dass der alte Gläubiger und der neue Gläubiger einen sog. Abtretungsvertrag schließen. Es muss rechtsgeschäftlich vereinbart werden, dass der alte Gläubiger seine Forderung verliert und der neue Gläubiger Inhaber dieser Forderung wird. Insofern findet ein Wechsel zwischen Gläubiger statt nach § 398 Satz 2 BGB.1 Damit man nicht durcheinander kommt mit den Begrifflichkeiten kann hier diese Eselsbrücke helfen: Der Zedent flennt, der Zessionar schreit Hurra! Der Zedent (Altgläubiger) verliert eine Forderung, der Zessionar (neuer Gläubiger) wird Inhaber dieser For
Schema: AGB-Kontrolle

Schema: AGB-Kontrolle

Schuldrecht AT, Zivilrecht
Vorliegen einer AGB § 305 I BGB Vertragsbedingung Vorformulierung Für eine Vielzahl von Fällen Stellen Keine Individualvereinbarung Wirksame Einbeziehung  § 305 II, III BGB Hinweis des Verwenders § 305 II Nr. 1 BGB  Möglichkeit der Kenntnisnahme § 305 II Nr. 2 BGB  Einverständnis der Vertragspartei § 305 a.E. BGB Keine Überraschungsklausel § 305c BGB Keine Vorrangige zu berücksichtigende Individualabrede § 305b BGB Inhaltskontrolle Keine Ausnahme von der Inhaltskontrolle  § 307 III 1 BGB  wenn (+), dann Transparenzkontrolle § 307 III 2, I 1 BGB  Spezialklauselverbote § 309 BGB § 308 BGB Beachte: § 310 I BGB  Generalklausel § 307 II BGB § 307 I BGB Rechtsfolge bei Nichtigkeit