Dienstag, Dezember 10

Nutzungsersatzanspruch aus Übermaßfrüchten, § 993 Abs. 1, 1. Hs. BGB

B klaut von A dessen Kuh.

B verkauft und übergibt die Kuh an C.

C ist gutgläubig und melkt sie wie ein Verrückter und zieht sog. Übermaßfrüchte aus der Kuh.

Anspruch A gegen C auf Nutzungsersatz (NE).

B. Ausnahmen…

… vom Grundsatz, dass der gutgläubige und unverklagte Besitzer nicht haftet:

Beachte: Die Ansprüche aus den §§ 987 – 1003 BGB setzen eine sog. Vindikationslage voraus. D.h. der Eigentümer einer Sache kann vom Besitzer die Sache gem. § 985 BGB herausverlangen, da der Besitzer kein Recht zum Besitz gem. § 986 BGB hat.1

  1. § 988 BGB (Unentgeltlicher Besitz)
  2. § 993 Abs. 1, 1. Hs. BGB (Übermaßfrüchte)2
    1. Vindikationslage
    2. Gutgläubiger und unverklagter Besitzer
    3. Entgeltlich
    4. Ziehung von Übermaßfrüchten
      1. Vgl. § 1039 BGB, § 2133 BGB
    5. Rechtsfolge: Nutzungsherausgabe bzw. Nutzungsersatz nach Bereicherungsrecht.
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1 – Lorenz, JuS 2013, 495 (495).
2 – Lorenz, Tutorium Sachenrecht – Übersicht zum EBV, B.II.2.e.

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