Donnerstag, September 21
Default 728x90

Schema: Culpa in contrahendo, §§ 311 II, 241 II, 280 I BGB

  1. Schuldverhältnis nach § 311 Abs. 2 BGB
  2. Pflichtverletzung
  3. Vertretenmüssen bzw. keine Exkulpation, § 280 Abs.1 Satz 2 BGB
  4. Rechtsfolge


Die Lehre von der culpa in contrahendo kommt aus dem 19. Jahrhundert und wurde von Rudolf von Jhering entwickelt.1

  1. Schuldverhältnis nach § 311 Abs. 2 BGB:
    1. § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB (Vertragsverhandlungen)
    2. § 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB (Vertragsanbahnungen)
    3. § 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB (ähnliche geschäftliche Kontakte)
    4. § 311 Abs. 3 BGB (Schuldverhältnisse mit Dritten)
  2. Pflichtverletzung
    1. vor Zustandekommen des Vertrags
    2. nicht leistungsbezogen
    3. Fallgruppen:
      1. Informationspflichten
      2. Schutz- und Obhutspflichten
      3. Mitwirkungspflichten
      4. Abbruch von Vertragsverhandlungen ohne Grund
  3. Vertretenmüssen bzw. keine Exkulpation, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB
    1. wird grundsätzlich vermutet. D.h. die Beweislast für das Nichtvertretenmüssen liegt beim Schuldner.
  4. Rechtsfolge
    1. Schadensersatz, § 280 Abs. 1 BGB

1 – Schlechtriem, Peter / Schmidt-Kessel, Martin, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 6. Auflage 2005, Rn. 30.

Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen.
Print Friendly and PDF

Ein Kommentar

  • Dominik

    War es nicht genau umgekehrt?

    Die Cic war zunächst gewohnheitsrechtlich anerkannt (aber nicht gesetzlich niedergeschrieben) und dieses existierte auch schon lange vor der Schuldrechtsmodernisierung (s. von Jhering). Erst seit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 ist sie in § 311 Abs. 2 BGB erstmalig gesetzlich geregelt.

Kommentar verfassen