Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (VerfGH; Zulässigkeit)

6. Mai 20164. Juni 2017 von Van Hoang

Die Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof NRW im Überblick mit wichtigen Merkmalen. Sie ist grundsätzlich wie eine Bundes-KommVB.

Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (VerfGH; Zulässigkeit) im Überblick:

Beschwerdefähigkeit
Beschwerdegegenstand
Beschwerdebefugnis
Form und Frist

Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (VerfGH; Zulässigkeit) im Detail:

Zuständigkeit das Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen ergibt sich aus Art. 75 Nr. 4 LV NRW i.V.m. § 52 VerfGHG.

Die Kommunalverfassungsbeschwerde müsste zulässig und begründet sein.

Beschwerdefähigkeit
1. § 52 Abs. 1 VerfGHG
  1. „Gemeinde und Gemeindeverbände […]„
Beschwerdegegenstand
1. § 52 Abs. 1 VerfGHG
  1. „[…] Landesrecht […]“
    1. Parlamentsgesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und sonstige Normen.
    2. Zudem auch Rechtsnormen von anderen Rechtsträgern des Landes (z.B. Satzung einer anderen Kommune).
Beschwerdebefugnis
1. § 52 Abs. 1 VerfGHG
  1. „[…] über das Recht der Selbstverwaltung verletze.“
    1. = Verletzung des Rechts der Selbstverwaltung aus Art. 78 f. LV NRW.
    2. GUS: Gegenwärtig, unmittelbar, selbst
Form und Frist
1. Form: § 18 Abs. 1 VerfGHG: „[…] sind schriftlich beim Verfassungsgerichtshof einzureichen.„
2. Frist: § 52 Abs. 2 VerfGHG: „[…] kann nur binnen eines Jahres seit dem Inkrafttreten der zur Überprüfung gestellten Rechtsvorschrift […]„

Van Hoang

Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen.

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