Donnerstag, Dezember 12

Schema: Rückforderung der Gegenleistung, §§ 346 I, 326 IV BGB

  1. Synallagmatischer (Gegenseitiger) Vertrag
  2. Bewirken der Gegenleistung
  3. Gegenleistung ist nach § 326 IV BGB nicht geschuldet
    1. Gegenleistung war ursprünglich geschuldet
    2. Untergang des Anspruchs gem. § 326 I BGB
    3. Keine Anspruchserhaltungsnorm

  1. Synallagmatischer (Gegenseitiger) Vertrag
  2. Bewirken der Gegenleistung
  3. Gegenleistung ist nach § 326 IV BGB nicht geschuldet
    1. Gegenleistung war ursprünglich geschuldet (z.B. wegen Kaufvertrag §433 BGB)
    2. Untergang des Anspruchs gem. § 326 I BGB
    3. Keine Anspruchserhaltungsnorm

Beispiel: K und V einigen sich auf dem Kauf bzw. Verkauf eines Laptops. Verkäufer V sagt allerdings, dass K den Laptop erst in drei Tagen abholen kann. K bezahlt schon. Nach zwei Tagen verbrennt der Laptop im Laden des V. K verlangt Zurückzahlung des Kaufpreises.

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