Schema: Rücktritt, § 323 BGB

1. Synallagmatischer Vertrag
2. Nicht- oder Schlechtleistung
3. Erfolgloser Fristablauf
   1. ggf. Entbehrlichkeit der Frist, § 323 Abs. 2 BGB
4. Rücktrittserklärung, § 349 BGB
5. Keine Ausschlussgründe
   1. Teilleistung, § 323 Abs. 5 Satz 1 BGB
   2. Schlechtleistung, § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB
   3. Gläubiger verantwortlich für den Umstand, § 323 Abs. 6, 1. Alt. BGB
   4. Gläubiger im Annahmeverzug, § 323 Abs. 6, 2. Alt. BGB
   5. Verjährung, § 218 Abs. 1 Satz 1 BGB
6. Rechtsfolge
   1. §§ 346 ff. BGB; Wirkung des Rücktritts
   2. Rücktritt = rechtsvernichtende Einwendung
   3. Rücktritt = anspruchsbegründende Voraussetzung

1. Synallagmatischer Vertrag
2. Nicht- oder Schlechtleistung
3. Erfolgloser Fristablauf
   1. ggf. Entbehrlichkeit der Frist, § 323 Abs. 2 BGB, beachte relatives Fixgeschäft: Fristsetzung entbehrlich nach Ablauf der vereinbarten Zeit.
4. Rücktrittserklärung, § 349 BGB
5. Keine Ausschlussgründe
   1. Teilleistung, § 323 Abs. 5 Satz 1 BGB; wenn kein Interesse an Teilleistung besteht.
   2. Schlechtleistung, § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB; wenn Schlechtleistung (Pflichtverletzung) eine Bagatelle ist.
   3. Gläubiger verantwortlich für den Umstand, § 323 Abs. 6, 1. Alt. BGB
   4. Gläubiger im Annahmeverzug, § 323 Abs. 6, 2. Alt. BGB
   5. Verjährung, § 218 Abs. 1 Satz 1 BGB; Leistungsanspruch ist verjährt und Schuldner erhebt Einrede zur Verjährung (wichtig!!!).
6.  Rechtsfolge
   1. §§ 346 ff. BGB; Wirkung des Rücktritts
   2. Rücktritt = rechtsvernichtende Einwendung; die noch nicht erfüllten Leistungspflichten erlöschen.
   3. Rücktritt = anspruchsbegründende Voraussetzung; Rückgewähr der bereits erbrachten Leistungen.