Schlagwort: grundrechte

Schema: Verfassungsbeschwerde (Zulässigkeit)

Schema: Verfassungsbeschwerde (Zulässigkeit)

Grundrechte, Öffentliches Recht
Eine Verfassungsbeschwerde besteht regelmäßig aus der Zulässigkeit und der Begründetheit. Die Zulässigkeit gehört zum Verfassungsprozessrecht, während die Begründetheit teil des materiellen rechts der Grundrechte ist. Schema: Verfassungsbeschwerde (Zulässigkeit) im Überblick: A. Zulässigkeit: Zuständigkeit des BVerfGG Beschwerde- und Prozessfähigkeit Beschwerdegegenstand Beschwerdebefugnis Rechtswegerschöpfung Form und Frist (mehr …)
Glykol

Glykol

Casebook
Auch bekannt als "Glykolwarnung". Link zum Fall: hier Urteil: BVerfGE 105, 252 Fall + Lösung (Uni Hannover): hier (PDF)  Schwerpunkte: (mehr …)