Grundsätze Archive - Juraeinmaleins

Jun262020 by VanNo Comments

Vollstreckungsverfahren (gestreckt + gekürzt, Bund)

A. Ermächtigungsgrundlage Z.B. § 12 VwVG i.V.m. mit den Vorschriften des UZwG (bei Vollstreckung durch die Bundespolizei, § 1 BPolG, Sartorius Nr. 200). B. Formelle Rechtmäßigkeit Zuständigkeit, § 7 VwVG[1] die Vollzugsbehörde (z.B. die Bundespolizei gem. § 57 BPolG) Vollzugshilfe (o.a. Vollstreckungshilfe, Unterfall von Amtshilfe, § 4 VwVfG) Z.B. §§ 9 ff. BPolG.[2] Verfahren Wenn VA (Androhung, Festsetzung), dann Verfahrensregelungen des VwVfG beachten. Bzgl. der Anhörung nach § 28 Abs. 1 VwVfG kann nach § 28 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG abgesehen werden. Form Schriftformerfordernis bei Androhung (§ 13 Abs. 1 S. 1 VwVG), Ausnahme bei Sofortvollzug) C. Materielle Rechtmäßigkeit I. Gestrecktes Verfahren (gekürztes Verfahren bzw. So...

Jan42016 by DominikNo Comments

Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Öffentliches Recht, Verwaltungsprozessrecht

Am Anfang jeder (verwaltungsrechtlichen) Klage ist zunächst zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht für diesen Rechtsstreit überhaupt zuständig ist. Der Verwaltungsrechtsweg ist nach § 40 VwGO eröffnet, wenn er ausdrücklich eröffnet wurde oder eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nicht-verfassungsrechtlicher Art vorliegt und die Streitigkeit nicht einem anderen Gericht zugewiesen ist. Beachte: Geklärt wird dabei jedoch "nur" die Frage, ob die Streitigkeit vor ein Verwaltungsgericht gehört - die örtliche und instantielle Zuständigkeit ist dadurch noch nicht geklärt! (mehr …)

Dez282015 by DominikNo Comments

Die Merkmale eines Verwaltungsaktes

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht AT

Der Verwaltungsakt ist in § 35 Satz 1 VwVfG legaldefiniert als eine hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Dieser Artikel möchte Euch die einzelnen Merkmale eines Verwaltungsaktes näher bringen. Hier erst mal eine kurze Übersicht. Schema: die Merkmale eines Verwaltungsaktes im Überblick: Hoheitliche Maßnahme einer Behörde auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts zur Regelung eines Einzelfalls mit Außenwirkung (mehr …)

Dez52015 by DominikNo Comments

Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht AT

In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die Begründetheit der Anfechtungsklage im Überblick: Ermächtigungs- und Rechtsgrundlage des Verwaltungsaktes Formelle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes Zuständigkeit Verfahren Form Materielle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes Verletzung des Klägers in eigenen Rechten (mehr …)

Apr12015 by VanNo Comments

Die Grundsätze des Strafrechts

Strafrecht, Strafrecht AT

Die Grundsätze des Strafrechts im Überblick: Nulla poena sine lege scripta (kein Gewohnheitsrecht) Nulla poena sine lege stricta (Analogieverbot) Nulla poena sine lege certa (Bestimmtheitsgrundsatz) Nulla poena sine lege praevia (Rückwirkungsverbot) (mehr …)

Nov172014 by VanNo Comments

Die Prozessmaximen des Strafprozessrechts

Strafprozessrecht, Strafrecht

Die Prozessmaximen (Grundsätze) des Strafprozessrechts ergeben das Fundament des Strafprozessrechts. Sie bestehen aus einer Zusammensetzung verschiedener Normen und Artikel und bestehen nicht nur aus StPO-Normen, sondern wirken im Kontrast mit Artikeln aus dem Grundgesetz, sowohl aber auch aus dem EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention). Hier sind alle aufgelistet, die auf jeden Fall für die Klausur gelernt werden sollten. In Klammern und kursiv findest Du die jeweiligen Gegensätze. (mehr …)