Dienstag, November 12

Schlagwort: Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 BGB analog

Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 BGB analog

Deliktsrecht, Zivilrecht
Beseitigungsanspruch, § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB (analog Tatbestand Verletzung eines von §§ 823 ff. BGB geschützten Rechts oder Rechtsgut Fortdauernde Beeinträchtigung Rechtswidrigkeit Kein Ausschluss Anspruchsgegner ist Störer Unmittelbarer Handlungsstörer Mittelbarer Handlungsstörer Zustandsstörer Rechtsfolge Beseitigung der fortdauernden Beeinträchtigung Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB (analog) Tatbestand Zusätzlich zu den Voraussetzungen des Beseitigungsanspruchs: a. Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr Rechtsfolge Unterlassen der bevorstehenden Beeinträchtigung I. § 1004 BGB analog – quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch - Hintergrund Der Eigen