Schlagwort: rechtfertigende Pflichtenkollision

Schema: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)

Schema: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)

Öffentliches Recht, Verwaltungsprozessrecht
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtlicher Art Keine abdrängende Sonderzuweisung Statthafte Klageart: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO Klagebefugnis, § 42 Abs. 2 VwGO Vorverfahren (oder Widerspruchsverfahren), §§ 68 ff. VwGO Frist, § 74 Abs. 1 VwGO Beteiligten- und Prozessfähigkeit, §§ 61 ff. VwGO Form, §§ 81 ff. VwGO B. Klagehäufung und Beiladung (ggfs. Erläutern) Objektive Klagehäufung gem. § 44 VwGO Subjektive Klagehäufung gem. § 64 VwGO i.V.m. §§ 59 ff. VwGO Beiladung gem. § 65 VwGO C. Begründetheit Rechtswidrgikeit des V
Schema: Rechtfertigende Einwilligung

Schema: Rechtfertigende Einwilligung

Strafrecht, Strafrecht AT
Rechtlich zulässig Verfügungsberechtigung Einwilligungsfähigkeit Keine wesentlichen Willensmängel Bei Körpverletzung: kein Verstoß gegen die guten Sitten, § 228 StGB Einwilligung vor der Tat ausdrücklich oder konkludent erklärt Täter handelt in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung (subjektives Rechtfertigungselement) (mehr …)
Rechtfertigende Pflichtenkollision

Rechtfertigende Pflichtenkollision

Strafrecht, Strafrecht AT
Eine rechtfertigende Pflichtenkollision liegt vor, wenn die zu handelnde Person sich in einer Lage befindet, bei der sie eine Pflichtverletzung begeht, wie auch immer sie sich entscheidet. Also sollten zwei Handlungspflichten aufeinander treffen, die Person sich allerdings nur für eine der beiden entscheiden kann, so ist eine Pflichtenkollision gegeben. (mehr …)