Schlagwort: Schema

Betrug, § 263 StGB

Betrug, § 263 StGB

Strafrecht BT: Vermögensdelikte
Schema: Betrug, § 263 StGB im Überblick: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung Hervorrufen eines Irrtums Vermögensverfügung Vermögensschaden Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht Objektive Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung Vorsatz bzgl. der objektiven Rechtswidrigkeit Stoffgleichheit Rechtswidrigkeit Keine Besonderheiten. Es wird auf die allgemeinen Grundsätze verwiesen. Schuld Qualifikation (besonders schwerer Fall, § 263 Abs. 3 StGB) Strafantrag, § 263 Abs. 4 i.V.m. §§ 247, 248a StGB Schema: Betrug, § 263 StGB im Detail: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung "Täuschung über Tatsachen" (vs. Werturteile / zukünftige Ereignisse) Innere und äußer
Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Öffentliches Recht, Verwaltungsprozessrecht
Am Anfang jeder (verwaltungsrechtlichen) Klage ist zunächst zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht für diesen Rechtsstreit überhaupt zuständig ist. Der Verwaltungsrechtsweg ist nach § 40 VwGO eröffnet, wenn er ausdrücklich eröffnet wurde oder eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nicht-verfassungsrechtlicher Art vorliegt und die Streitigkeit nicht einem anderen Gericht zugewiesen ist. Beachte: Geklärt wird dabei jedoch "nur" die Frage, ob die Streitigkeit vor ein Verwaltungsgericht gehört - die örtliche und instantielle Zuständigkeit ist dadurch noch nicht geklärt! (mehr …)
Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage

Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht AT
In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die Begründetheit der Anfechtungsklage im Überblick: Ermächtigungs- und Rechtsgrundlage des Verwaltungsaktes Formelle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes Zuständigkeit Verfahren Form Materielle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes Verletzung des Klägers in eigenen Rechten (mehr …)
Schema: Mord, § 211 StGB

Schema: Mord, § 211 StGB

Strafrecht, Strafrecht BT: Nichtvermögensdelikte
Schema: Mord, § 211 StGB im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Tathandlung und Taterfolg  Kausalität Objektive Zurechnung Mordmerkmal(e) aus 2. Gruppe (Begehungsweise) Heimtückisch (formale Definition, restriktive Auslegung!!!) Arglos- und Wehrlosigkeit Grausam Mit gemeingefährlichen Mitteln Subjektiver Tatbestand Vorsatz  Mordmerkmal(e) aus 1. Gruppe (Beweggrund) Mordlust Befriedigung des Sextriebs Habgier Sonstigen niedrigen Beweggründen Mordmerkmal(e) aus 3. Gruppe (Zweck) Ermöglichung einer Straftat Verdeckung einer Straftat Intervall zwischen Vortat und Mord Bzgl. des Todes: Verdeckungsabsicht und dolus eventualis Verdeckungsmord durch Unterlassen Rechtswi
Schema: Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

Schema: Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht AT
Schema: Zulässigkeit einer Anfechtungsklage im Überblick: 1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Aufdrängende Sonderzuweisung (§ 54 BeamtStG, § 126 I BRRG) § 40 I 1 VwGO (Generalklausel) Liegt hier eine ÖffR Streitigkeit vor? Nicht verfassungsrechtlicher Art Es dürfen keine verfassungsrechtlichen Organe an dem Streit beteiligt sein. Abdrängende Sonderzuweisung § 40 II VwGO 2. Statthafte Klageart (richtet sich nach Klagebegehren gem. § 88 VwGO) Anfechtungsklage, § 42 I Var. 1 VwGO (Aufhebung eines Verwaltungsaktes) Dazu muss ein Verwaltungsakt gem. § 35 Satz 1 VwVfG vorliegen. 3. Klagebefugnis, § 42 II VwGO 4. Vorverfahren (auch Widerspruchsverfahren), § 68 VwGO 5. Klagegegner, § 78 I Nr. 1 VwGO 6. Beteiligten- und Prozessfähigkeit (