Notstandslage Gefahr (von einer fremden Sache!) Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Zerstörung / Beschädigung (der gefahrsetzenden Sache) Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungswille
Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Erforderlichkeit (nicht-anders-Abwendbarkeit) Interessenabwägung Angemessenheit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungsabsicht
Anspruch gegen den Führer aus § 18 Abs. 1 StVG i.V.m. § 7 Abs. 1 StVG Anspruchsinhaber: Verletzter (Aktivlegitimation) Anspruchsgegner: Führer eines Kfz (Passivlegitimation) Personen-/Sachschaden Bei dem Betrieb des Kfz Betrieb Verkehrstechnische Auffassung Maschinentechnische Auffassung Bei (Kausalität) Betriebsspezifische Gefahr Ausschluss…
Anspruchsinhaber: Verletzter (Aktivlegitimation) Anspruchsgegner: Halter eines Kfz (Passivlegitimation) Personen-/Sachschaden Bei dem Betrieb des Kfz Betrieb Verkehrstechnische Auffassung Maschinentechnische Auffassung Bei (Kausalität) Betriebsspezifische Gefahr Ausschluss der Haftung Höhere Gewalt, § 7 Abs. 2 StVG) Unabwendbares Ereignis, § 17 Abs. 3 StVG…
Zusammen mit meinen Teamkollegen Niklas Dittes und Joshua Blach hatte ich das Vergnügen an dem Soldan Moot Court 2016 in Hannover teilzunehmen. Der Wettbewerb lässt sich in zwei schriftliche und einen mündlichen Teil zusammenfassen, die sich auf einen Zeitraum von…
Die Reise beginnt… Den Anzug eingepackt, die Schuhe poliert und den dicken Ordner mit Gesetzen, Kommentaren und den Schriftsätzen im Gepäck ging es schließlich los. Mit dem ICE von Erfurt nach München. Direktverbindung. Und die erste Überraschung direkt noch im…
Wie alles begann… “Good morning, Mr. President, your Excellencies. My name is Arne, and I will address the issues of Respondent’s 3rd and 4th submission.” Auch jetzt noch, fünf Monate nach den national rounds in München, sind die Einleitungssätze meines…
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtlicher Art Keine abdrängende Sonderzuweisung Statthafte Klageart: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO Klagebefugnis, § 42 Abs. 2 VwGO…
Warum sich ein Engagement im Fachschaftsrat lohnt. Hallo liebe Leser, ich darf euch heute nahebringen, warum ich mich im Fachschaftsrat der juristischen Fakultät engagiere. Dabei werde ich versuchen, euch einen kurzen aber authentischen Einblick in die Arbeit in einem Fachschaftsrat zu ermöglichen und euch…
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtlicher Art Keine abdrängende Sonderzuweisung Statthafte Klageart: Verpflichtungsklage, § 42 Abs. 1, 2. Alt. VwGO Klagebefugnis, § 42 Abs. 2 VwGO…
Rechtlich zulässig Verfügungsberechtigung Einwilligungsfähigkeit Keine wesentlichen Willensmängel Bei Körpverletzung: kein Verstoß gegen die guten Sitten, § 228 StGB Einwilligung vor der Tat ausdrücklich oder konkludent erklärt Täter handelt in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung (subjektives Rechtfertigungselement)
Festnahmesituation Auf frischer Tat betroffen Auf frischer Tat verfolgt Festnahmegrund Fluchtverdacht Sofortige Identitätsfeststellung nicht möglich Festnahmehandlung Subjektives Rechtfertigungselement Kenntnis der Festnahmesituation Absicht, den Festgenommenen der Strafverfolgung zu übergeben
