Heute steht im Rampenlicht der Alexander. Alexander hat sich freundlicherweise bereiterklärt, ein paar Fragen über das Jurastudium zu beantworten und erzählt nebenbei noch wie seine bisherigen Erfahrungen als Jurastudent waren.
In diesem Beitrag geht es um das Zustandekommen einer Willenserklärung im Idealfall. Bestandteile der Willenserklärung Erklärung der Bestandteile Subjektive Seite der Willenserklärung Handlungswillen Rechtsbindungswillen/ Erklärungswillen Geschäftswillen Objektive Seite der Willenserklärung Die natürliche Auslegung Die Auslegung nach dem tatsächlichen Empfängerhorizont Die Auslegung…
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Ein kurzer Überblick über die Leistungskondiktionen in § 812 Abs. 1 BGB, § 813 Satz 1 BGB und die Leistungskondiktion nach § 817 Satz 1 BGB. § 812 Abs. 1 BGB: „Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger…
Ein Auschlussgrund für die Rückforderung nach § 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB stellt § 815 BGB dar.
Eine weitere Sonderform der Leistungskondiktion ist die sog. condictio ob rem, gem. § 812 ABs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB. Hintergrund der Sonderform besteht darin, dass ein verfolgter Zweck durch die Leistung nicht eingetreten ist. „Wer durch die Leistung eines…
Ein sonstiger Fall der Leistungskondiktion bildet der sog. „Wegfall des rechtlichen Grundes“, condictio ob causam finitam, gem. § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB.
Als Ausschlussgrund für die allgemeine Leistungskondiction, condictio indebiti, nach § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB und für § 813 Abs. 1 BGB ist § 814 (Kenntnis der Nichtschuld) BGB maßgeblich. 1) Ausschluss nach § 814, 1. Alt. BGB:…
Ergänzend zu diesem Beitrag über die allgemeine Leistungskondiktion, condictio indebiti, gem. § 812 Abs. 1 Satz, 1. Alt. BGB, geht dieser Beitrag etwas tiefer an die Materie heran. Nichtsdestotrotz lohnt es beide Beiträge in Betracht zu ziehen. Schauen wir uns den…
Die Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof NRW im Überblick mit wichtigen Merkmalen. Sie ist grundsätzlich wie eine Bundes-KommVB. Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (VerfGH; Zulässigkeit) im Überblick: Beschwerdefähigkeit Beschwerdegegenstand Beschwerdebefugnis Form und Frist
Das folgende Schema der Kommunalverfassungsbeschwerde bezieht sich auf den grundgesetzlichen Schutz der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG. Für Kreise nach Art. 28 Abs. 2 Satz 2 GG folgt ein ähnlicher Aufbau mit wenigen Änderungen. Weitere Infos…
Es gibt jeweils eine Kommunalverfassungsbeschwerde auf Landesebene (Art. 75 Nr. 4 LV NRW i.V.m. § 52 VerfGHG) und schließlich auch eine auf grundgesetzlicher Art (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG). Im folgenden beschäftigt sich dieser Beitrag über die Zulässigkeit…
