Die Anfechtung ist für die Beseitigung eines Rechtszustandes zu verwenden. Bei wirksamer Anfechtung wird das Rechtsgeschäft, dass auf der fehlerhaften Willenserklärung beruhte, als von Anfang an nichtig angesehen, sog. ex-Tunc Wirkung. Die Anfechtung besteht aus fünf Prüfungspunkte: Anfechtungserklärung Anfechtungsgrund Inhaltsirrtum Erklärungsirrtum Eigenschaftsirrtum Falsche…
Eine rechtfertigende Pflichtenkollision liegt vor, wenn die zu handelnde Person sich in einer Lage befindet, bei der sie eine Pflichtverletzung begeht, wie auch immer sie sich entscheidet. Also sollten zwei Handlungspflichten aufeinander treffen, die Person sich allerdings nur für eine…
Für die einen mag der Sturm „Niklas“ für schlechte Laune sorgen, doch wir lassen uns nicht die Stimmung versauen. Denn wir haben eine erfreuliche Nachricht: unser Team bekommt Nachwuchs.
Die Grundsätze des Strafrechts im Überblick: Nulla poena sine lege scripta (kein Gewohnheitsrecht) Nulla poena sine lege stricta (Analogieverbot) Nulla poena sine lege certa (Bestimmtheitsgrundsatz) Nulla poena sine lege praevia (Rückwirkungsverbot)
Hier haben Sitzdemonstranten nach dem „vergeistigtem Gewaltbegriff“ durch das bloße Sitzen vor einer Militäreinrichtung den Tatbestand des § 240 Abs. 1 StGB erfüllt.
Streckenwärter S ist zuständig für eine Weiche im Schienenverkehr. Diese ist 1,5km von ihm entfernt. Auf der linken Seite der Weiche stehen vier Kollegen von ihm, die dort irgendwelche Arbeiten erledigen. Obwohl laut Plan kein Zug über diesen konkreten Schienenverkehr…
Schema: Falschbeurkundung im Amt, § 348 StGB, im Überblick: Objektiver Tatbestand Amtsträgereigenschaft Zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt Falschbeurkundung einer rechtlich erheblichen Tatsache Subjektiver Tatbestand Vorsatz Rechtswidrigkeit Schuld
Schema: Beteiligung an einer Schlägerei, § 231 StGB, im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Beteiligung an einer Schlägerei Von mehreren verübter Angriff Subjektiver Tatbestand Dolus eventualis ausreichend Objektive Bedingung der Strafbarkeit Folge (objektiver Tatbestand) Tod Schwere Körperverletzung Rechtswidrigkeit § 231 II…
Schema: Schwere Körperverletzung, § 226 I StGB, im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Voraussetzungen der (einfachen) Körperverletzung, § 223 StGB Objektiver Tatbestand Körperliche Misshandlung Kausal und objektiv zurechenbar Gesundheitsschädigung Kausal und objektiv zurechenbar Subjektiver Tatbestand Dolus eventualis ausreichend Eintritt der qualifizierenden…
Schema: Körperverletzung mit Todesfolge, § 227 StGB, im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Voraussetzungen der (einfachen) Körperverletzung, § 223 StGB Objektiver Tatbestand § 223 StGB Körperliche Misshandlung Kausal und objektiv zurechenbar Gesundheitsschädigung Kausal und objektiv zurechenbar Subjektiver Tatbestand § 223 StGB…
Schema: Schwere Körperverletzung, § 226 II StGB, im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Voraussetzungen der (einfachen) Körperverletzung, § 223 StGB Körperliche Misshandlung Kausal und objektiv zurechenbar Gesundheitsschädigung Kausal und objektiv zurechenbar Voraussetzungen der schweren Körperverletzung, § 226 II i.V.m. Abs. 1…
Schema: Gefährliche Körperverletzung, § 224 StGB, im Überblick: Tatbestand Objektiver Tatbestand Voraussetzungen der (einfachen) Körperverletzung, § 223 StGB Körperliche Misshandlung Kausal und objektiv zurechenbar Gesundheitsschädigung Kausal und objektiv zurechenbar Voraussetzungen der gefährlichen Körperverletzung, § 224 StGB Nr. 1: durch Beibringung von…
