Rückabwicklung im Bereicherungsrecht
Für die Rückabwicklung im Bereicherungsrecht im synallagmatischem Schuldverhältnis gibt es mehrere Ansätze. In diesem Beitrag…
Kategorie Bereicherungsrecht
Bereicherungsrechtliche Haftungsverschärfung
Im Beitrag "Einrede der Entreicherung, § 818 Abs. 3 BGB" erörtern wir die Haftungsprivilegierung des Bereicherungsschuldners. Demnach schuldet er im Grundsatz nur noch das, was von der (ungerechten) Bereicherung vorhanden ist. Diese Privilegierung ist in den Fällen der Haftungsverschärfung ausgeschlossen. Folgende Tatbestände der Haftungsverschärfung im Bereicherungsrecht kommen in Betracht:
Wegfall der Bereicherung, § 818 Abs. 3 BGB
Der Wegfall der Bereicherung ist eine Privilegierung des Schuldners, die gegenüber anderen Rechtsinstituten wie z.B.…
Umfang des Bereicherungsanspruchs
Herausgabe des Erlangten – vgl. §§ 812 Abs. 1 S. 1, 816, 817 BGB1 Herausgabe…
Ausschlussgrund: § 817 S. 2 BGB
Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich…
Ausschlussgrund: § 815 BGB
Ein Auschlussgrund für die Rückforderung nach § 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB…
Ausschlussgrund: § 814 BGB
Als Ausschlussgrund für die allgemeine Leistungskondiction, condictio indebiti, nach § 812 Abs. 1 Satz 1, 1.…
