Leistungskondiktion wegen verwerflicher Annahme, conditio ob turpem vel iniustam, § 817 S. 1 BGB
Leistungskondiktion wegen verwerflicher Annahme, conditio ob turpem vel iniustam, § 817 S. 1 BGB Etwas…
Kategorie Zivilrecht
Zweckverfehlungskondiktion, conditio ob rem / conditio causa data causa non secuta, § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB
Zweckverfehlungskondiktion, conditio ob rem / conditio causa data causa non secuta, § 812 Abs. 1…
Dauerhafte Einrede, § 813 BGB
Dauerhafte Einrede, § 813 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Bestehen einer dauernden Einrede Ausnahme: Leistung…
Späterer Wegfall des Rechtsgrundes, conditio ob causam finitam, § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB
Späterer Wegfall des Rechtsgrundes, conditio ob causam finitam, § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1…
Allgemeine Leistungskondiktion, conditio indebiti, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB
Allgemeine Leistungskondiktion, conditio indebiti, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB Etwas erlangt Durch…
Rückabwicklung im Bereicherungsrecht
Für die Rückabwicklung im Bereicherungsrecht im synallagmatischem Schuldverhältnis gibt es mehrere Ansätze. In diesem Beitrag…
Bereicherungsrechtliche Haftungsverschärfung
Im Beitrag "Einrede der Entreicherung, § 818 Abs. 3 BGB" erörtern wir die Haftungsprivilegierung des Bereicherungsschuldners. Demnach schuldet er im Grundsatz nur noch das, was von der (ungerechten) Bereicherung vorhanden ist. Diese Privilegierung ist in den Fällen der Haftungsverschärfung ausgeschlossen. Folgende Tatbestände der Haftungsverschärfung im Bereicherungsrecht kommen in Betracht:
Wegfall der Bereicherung, § 818 Abs. 3 BGB
Der Wegfall der Bereicherung ist eine Privilegierung des Schuldners, die gegenüber anderen Rechtsinstituten wie z.B.…
Umfang des Bereicherungsanspruchs
Herausgabe des Erlangten – vgl. §§ 812 Abs. 1 S. 1, 816, 817 BGB1 Herausgabe…
Ausschlussgrund: § 817 S. 2 BGB
Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich…