Dienstag, September 19
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Kommunalrecht

Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit)

Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit)

Kommunalrecht, Öffentliches Recht
Das folgende Schema der Kommunalverfassungsbeschwerde bezieht sich auf den grundgesetzlichen Schutz der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG. Für Kreise nach Art. 28 Abs. 2 Satz 2 GG folgt ein ähnlicher Aufbau mit wenigen Änderungen. Weitere Infos dazu weiter unten. Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit) im Überblick: Gewährleistungsgehalt der Selbstverwaltungsgarantie (Schutzbereich) Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung (mehr …)
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (BVerfG; Zulässigkeit)

Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (BVerfG; Zulässigkeit)

Kommunalrecht, Öffentliches Recht
Es gibt jeweils eine Kommunalverfassungsbeschwerde auf Landesebene (Art. 75 Nr. 4 LV NRW i.V.m. § 52 VerfGHG) und schließlich auch eine auf grundgesetzlicher Art (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG). Im folgenden beschäftigt sich dieser Beitrag über die Zulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde auf grundgesetzlicher Ebene. In einem weiteren Beitrag wird die Begründetheit besprochen. Schließlich wird in einem weiteren Beitrag näher auf die Kommunalverfassungsbeschwerde auf Landesebene (NRW) eingegangen. Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (BVerfG; Zulässigkeit) im Überblick: Beschwerdefähigkeit Beschwerdegegenstand Beschwerdebefugnis Rechtswegerschöpfung Subsidiarität Form und Frist (mehr …)