Schema: Defensivnotstand, § 228 BGB

16. Juni 201723. November 2021 by Van

Notstandslage
1. Gefahr (von einer fremden Sache!)
2. Gegenwärtig
3. Notstandsfähiges Rechtsgut
Notstandshandlung
1. Zerstörung / Beschädigung (der gefahrsetzenden Sache)
2. Erforderlichkeit
3. Verhältnismäßigkeit
Subjektives Rechtfertigungselement
1. Gefahrabwendungswille

Grundgedanke: Rechtsgüter des Bedrohten überwiegem dem Interesse des Eigentümers an der Existenz seiner Sache.¹

Der Defensivnotstand wird deswegen Defensiv i.S.d. § 228 BGB genannt, weil hier eine fremde Sache beschädigt wird, von der aber gleichzeitig auch die drohende Gefahr ausgeht.²

Vorrangig zu prüfen vor § 34 StGB sind der Defensivnotstand gem. § 228 BGB und der Aggressivnotstand gem. § 904 BGB.³

Notstandslage
1. Gefahr
2. Gegenwärtig
3. Notstandsfähiges Rechtsgut
Notstandshandlung
1. Zerstörung / Beschädigung (der gefahrsetzenden Sache)
2. Erforderlichkeit
3. Verhältnismäßigkeit
Subjektives Rechtfertigungselement
1. Gefahrabwendungswille

1 – Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 46. Auflage 2016, § 9, Rn. 438.
2 – Zieschang, Strafrecht Allgemeiner Teil, 4. Auflage 2014, Rn. 238.
3 – Zieschang, (Fn. 2), Rn. 237.