Schema: Defensivnotstand, § 228 BGB
Notstandslage Gefahr (von einer fremden Sache!) Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Zerstörung / Beschädigung (der gefahrsetzenden Sache)…
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Haftung des Fahrzeugführers, § 18 StVG
Anspruch gegen den Führer aus § 18 Abs. 1 StVG i.V.m. § 7 Abs. 1…
Schema: Verpflichtungsklage, § 42 Abs. 1, 2. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz…
Schema: Rechtfertigende Einwilligung
Rechtlich zulässig Verfügungsberechtigung Einwilligungsfähigkeit Keine wesentlichen Willensmängel Bei Körpverletzung: kein Verstoß gegen die guten Sitten,…
Schema: Notwehr / Nothilfe, § 32 StGB
Notwehrlage Angriff eines Menschen Gegenwärtig Rechtswidrig Notwehrfähiges Gut Notwehrhandlung Erforderlichkeit Gebotenheit Subjektives Rechtfertigungselement Verteidigungswille
Interview mit stud. iur. Alexander
Heute steht im Rampenlicht der Alexander. Alexander hat sich freundlicherweise bereiterklärt, ein paar Fragen über…
Die ideale Willenserklärung
In diesem Beitrag geht es um das Zustandekommen einer Willenserklärung im Idealfall. Bestandteile der Willenserklärung Erklärung…
Zweckverfehlung
Eine weitere Sonderform der Leistungskondiktion ist die sog. condictio ob rem, gem. § 812 ABs. 1…
Schema: Allgemeine Leistungskondiktion (condictio indebiti)
Ergänzend zu diesem Beitrag über die allgemeine Leistungskondiktion, condictio indebiti, gem. § 812 Abs. 1 Satz,…
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit)
Das folgende Schema der Kommunalverfassungsbeschwerde bezieht sich auf den grundgesetzlichen Schutz der Gemeinden aus Art.…