Schema: Kündigungsschutzklage (Zulässigkeit)

  1. Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten
  2. Zuständigkeit
    1. Sachliche Zuständigkeit
    2. Örtliche Zuständigkeit
  3. Statthafte Klageart
  4. Feststellungsinteresse
  5. Parteifähigkeit
  6. Prozessfähigkeit
  7. Postulationsfähigkeit (Anwaltszwang?)

  1. Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten
  2. Zuständigkeit
    1. Sachliche Zuständigkeit
    2. Örtliche Zuständigkeit
  3. Statthafte Klageart
    1. Gem. § 4 Satz 1 KSchG ist die Kündigungsschutzklage eine Feststellungsklage!
    2. Festellungsklage: § 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. § 495 ZPO i.V.m. § 256 ZPO
  4. Feststellungsinteresse
    1. Festestellungsinteresse gem. § 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. § 495 ZPO i.V.m. § 256 ZPO
    2. Liegt immer vor, um sog. Präklusion aus §§ 4, 7, 13 Abs. 1 Satz 2 KSchG zu vermeiden: nach der Drei-Wochen-Frist gilt auch eine unwirksame Kündigung als wirksam!
  5. Parteifähigkeit
    1. §§ 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. 50 ZPO (vgl. § 1 BGB, § 13 GmbHG)
  6. Prozessfähigkeit
    1. §§ 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. 51 ZPO
  7. Postulationsfähigkeit (Anwaltszwang?)
    1. Jedenfalls in der ersten Instanz besteht gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 ArbGG kein Anwaltszwang. Postulationsfähigkeit = Prozesshandlungen selbst vornehmen.
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Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Er belegt dort den Schwerpunkt „Unternehmen und Wettbewerb“ mit Fokus auf Urheberrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Datenschutzrecht. Neben Jura interessiert er sich für Kultur, Web 2.0 und Sport. Außerdem mag er Katzen.


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