Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB

  1. Objektiver Tatbestand
    1. (Uneidliche) Aussage als Zeuge / Sachverständiger vor Gericht / oder anderen zuständigen Stelle
    2. (Str.) „Falsch“ (Eselsbrücke: www)
      • h.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wirklichkeit
      • m.M.: Widerspruch zwischen Wort und Wissen
      • m.M.: Pflichttheorie: Hätte der Zeuge bei gehöriger Anstrengung seines Erinnerungsvermögens zur richtigen Aussage gelangen können?
  2. Subjektiver Tatbestand
  3. Rechtswidrigkeit
  4. Schuld
  5. Rechtsfolgeregel
    1. Aussagenotstand, § 157 StGB (iVm. § 11 Abs. 1 Nr. 1a StGB: Angehörige; beachte: Schwägerschaft endet nicht durch Scheidung, § 1590 Abs. 2 BGB)
    2. Tätige Reue, § 158 StGB
  6. Qualifikation
    1. § 154 StGB (Meineid)

Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen.

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