Dienstag, September 19
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Schema: Aggressivnotstand, § 904 BGB

von Van Hoang
  1. Notstandslage
    1. Gefahr (unerheblich von wem oder was sie ausgeht1, anders als beim Defensivnotstand nach § 228 BGB,2)
    2. Gegenwärtig
    3. Notstandsfähiges Rechtsgut
  2. Notstandshandlung
    1. Einwirkung auf fremde Sache (eines Dritten gegen die gefahrsetzende Sache)
    2. Erforderlichkeit
    3. Verhältnismäßigkeit
  3. Subjektives Rechtfertigungselement
    1. Gefahrabwendungswille

Vorrangig zu prüfen vor § 34 StGB sind der Defensivnotstand gem. § 228 BGB und der Aggressivnotstand gem. § 904 BGB.3

1 – Brücker, Münchner Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Auflage 2017, § 904, Rn. 5.
2 – Danke an „Jurastudent“ für den Hinweis (siehe Kommentare unten). Dieser Beitrag wies ursprünglich auf eine „fremde“ Gefahr hin, was nicht richtig war. Dies wurde nun korrigiert (17.08.2017).
3 – Zieschang, Strafrecht Allgemeiner Teil, 4. Auflage 2014, Rn. 237.

Van Hoang
Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen.
http://www.juraeinmaleins.de

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6 Kommentare

    • Doch doch. Eine ordentliche Community lebt und verbessert sich besonders durch sachgerechte Kritik und vor allem auf Hinweisen bei Fehlern. Sowas schätzen wir sehr. Siehe oben im Beitrag und unten in den entsprechenden Kommentaren :).

      Gruß
      Van

      Antworten

    • Hi Jurastudent,

      danke für deinen Kommentar. Der Punkt „Gefahr von fremder Sache“ ist lediglich zur Konkretisierung des Gefahrenbegriffs, denn bei beiden Rechtfertigungsgründen geht die Gefahr von einer fremden Sache aus. Ich habe den Punkt trotzdem entfernt, da er systematisch an falscher Stelle war und den Beitrag entsprechend geändert.

      Trotzdem herzlichen Dank für den Hinweis!
      Viele Grüße
      Van

      Antworten
      • Jurastudent

        Hi Van,
        ich bin zwar nur Student im ersten Semester, trotzdem muss ich dir hier widersprechen. Im § 228 BGB geht die Gefahr von einer Sache aus, s. Wortlaut „um eine durch sie drohende Gefahr“. Bei § 904 BGB hingegen bemächtigt sich der Täter einer fremden Sache, von dieser Sache geht jedoch keine Gefahr aus. Der Täter nutzt jedoch die Sache, um eine Gefahr abzuwenden.
        Liebe Grüße
        Jurastudent

        Antworten

        • Hey Jurastudent,

          tut mir leid für die späte Antwort. Ich hab nochmal nachgehakt und muss dir recht geben. Du hast vollkommen recht mit deiner Anmerkung vom 10. August (oben).

          Im Münchner Kommentar konnte ich auch folgende Passage finden: „Von welcher Person, Sache oder Naturgewalt die Gefahr droht, ist gleichgültig.“ Brücker, Münchner Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Auflage 2017, § 904, Rn. 5.

          Danke nochmal für die Aufklärung ;).

          Gruß
          Van

          Antworten

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