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Zivilrecht

Schema: § 18 StVG (Vermutetes Verschulden)

Schema: § 18 StVG (Vermutetes Verschulden)

Schuldrecht BT: gesetzl. SV, Zivilrecht
Rechtsgutverletzung, § 18 Abs. 1 StVG i.V.m. § 7 Abs. 1 StVG Bei Betrieb eines Kfz/Anhänger Kausalität Realisierung der Betriebsgefahr Anspruchsgegner ist Führer des Kfz/Anhänger Verschulden (wird vermutet, § 18 Abs. 1 Satz 2 StVG) Kein Ausschluss §§ 8 bis 17 StVG. Rechtsfolge Umfang gem. §§ 10 ff. StVG Immaterieller Schaden (Schmerzensgeld) gem. § 253 Abs. 2 BGB i.V.m. § 11 Satz 2 StVG Haftungsgrenze gem. § 12 StVG Anspruchskürzung über § 846 BGB analog iV.m. §§ 18, Abs. 3, 17 Abs. 2 StVG 1 - Wandt, Gesetzliche Schulverhältnisse, 6. Auflage 2014, § 21, Rn. 42.
Die ideale Willenserklärung

Die ideale Willenserklärung

BGB AT, Zivilrecht
In diesem Beitrag geht es um das Zustandekommen einer Willenserklärung im Idealfall. Bestandteile der Willenserklärung Erklärung der Bestandteile Subjektive Seite der Willenserklärung Handlungswillen Rechtsbindungswillen/ Erklärungswillen Geschäftswillen Objektive Seite der Willenserklärung Die natürliche Auslegung Die Auslegung nach dem tatsächlichen Empfängerhorizont Die Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont (mehr …)
Überblick der Leistungskondiktionen

Überblick der Leistungskondiktionen

Schuldrecht BT: gesetzl. SV, Zivilrecht
Ein kurzer Überblick über die Leistungskondiktionen in § 812 Abs. 1 BGB, § 813 Satz 1 BGB und die Leistungskondiktion nach § 817 Satz 1 BGB. § 812 Abs. 1 BGB: "Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt." § 813 Abs. 1 Satz 1 BGB: "Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann auch dann zurückgefordert werden, wenn dem Anspruch eine Einrede entgegenstand, durch welche die Geltendmachung des Anspruchs dauernd ausgeschlossen wurde." § 817 Satz 1 BGB: "War der Zweck einer
Zweckverfehlung

Zweckverfehlung

Schuldrecht BT: gesetzl. SV, Zivilrecht
Eine weitere Sonderform der Leistungskondiktion ist die sog. condictio ob rem, gem. § 812 ABs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB. Hintergrund der Sonderform besteht darin, dass ein verfolgter Zweck durch die Leistung nicht eingetreten ist. "Wer durch die Leistung eines anderen [...] ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn [...] der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt." (mehr …)